Apple: Samsung Galaxy S4 verletzt (auch) Patente

Ein neues Statement von Apple gibt bekannt, dass auch das neue Android-Flagschiff neben dem HTC One, das Galaxy S4 von Samsung, angeblich Patente verletzten soll und somit wird Apple demnächst das neue Galaxy S4 von Samsung zu der Patentverletzungsklage als weiteres Smartphone bzw. Gerät hinzufügen lassen.

Die Firma Apple möchte, so scheint es, alles versuchen, dass auch das Samsung Galaxy S4 zu der Klage um die Patentverletzungen als Device hinzugefügt wird. In neuen Dokumenten, welche von Apple beim US-Bezirksgericht in Kalifornien eingereicht wurden, heißt es ziemlich klar, dass das Galaxy S4 in den Ansichten von Apple ein “unerlaubtes Gerät” wäre, welches Patente verletzten würde.

Somit möchte man bei Apple auch das neue Galaxy S4 von Samsung als ein weiteres der “nachgeahmten Produkte” von Samsung der laufenden Patentverletzungsklage hinzufügen, während ein Gerät demnächst von dieser Liste immerhin gestrichen wird.

Dies bedeutet, dass sich das neue Galaxy S4 (vermutlich beide Modelle – I9500 und I9505) zu solch bekannten Android-Geräten wie dem Galaxy Nexus, Galaxy Note, Note 10.1, Galaxy Note 2, dem Galaxy S3 und dem amerikanischen Galaxy S2 einreihen darf. Plus 1, Minus 1 – dies ergibt dann weiterhin 22 Modelle, bei denen Apple einige Patentsverletzungen erkannt haben mag.

Dabei wird ein Gerät von Samsung seitens Apple wohl nur von der Liste gestrichen um die Zahl der Ansprüche und Geräte nicht weiter zu erhöhen und dem Gerichtshof mit dem Wunsch, das Galaxy S4 hinzuzufügen, nicht auf die Nerven zu gehen (ganz platt gesagt).

Das Statement von Apple zum Galaxy S4, welches bei The Verge veröffentlicht wurde, liest sich in der deutschen Übersetzung wie folgt:

Samsung hat vor kurzem ihr neues Smartphone, das Galaxy S4, veröffentlicht; wobei dieses Ende April 2013 ausgeliefert wurde. Basierend auf die Analyse des Galaxy S4 von Apple schließt man bei Apple das Fazit, dass es sich um einunerlaubtes Gerät handelt und und somit möchte man das Galaxy S4 als ein Gerät, welches das Recht verletzt, auf die Liste hinzufügen lassen. Für die Gewährung solch eines Schrittes wird Apple eines der Geräte, welches man einer (oder mehrerer) Patentsverletzungen anklagt (unbeschadet) von der Liste nehmen und somit wird man weiterhin nur 22 Produkte einer Patentsverletzung in diesem Stadium des Rechtsstreits anklagen.

Weitere Informationen und den Orginaltext des Statements von Apple gibt es natürlich bei The Verge.

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